In seiner Bewerbungsrede am vergangenen Dienstag, den 02. Oktober 2018, machte Jan Hippold klar, dass er sein Landtagsmandat für die CDU verteidigen will. In der Parkschänke in Limbach-Oberfrohna wurde an diesem Tag durch die CDU-Mitglieder des Wahlkreises 9 (Zwickau V) bestimmt, wer zur Landtagswahl im kommenden Jahr als ihr Kandidat antreten würde.

Obwohl sich kein Gegenkandidat aufstellen ließ, nahm Jan Hippold die Nominierung nicht auf die leichte Schulter. „Wir brauchen in den kommenden Jahren Antworten auf neue Fragen und ich stehe heute hier mit Dank an Sie, die mit Recht wissen wollen, ob ich meinen Auftrag, unsere Region stark in Dresden zu vertreten, in den letzten vier Jahren erfüllen konnte wo ich an meine Grenzen gestoßen bin und wie ich die Herausforderungen der Zukunft zu lösen gedenke“, so Hippold. „Es ist mein Ziel als Landtagsabgeordneter, dazu beizutragen, dass die Menschen im Freistaat und hier vor Ort wieder geeint und mit Mut in die Zukunft blicken.“

Nach seiner Rede folgte die Abstimmung, bei der sich 89,6 % der Mitglieder für Jan Hippold aussprachen. „Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen. Der erste Schritt ist gemacht und ab morgen geht der Wahlkampf los“, so der Abgeordnete kämpferisch. „Ich glaube an unseren gemeinsamen Erfolg, bin aber auch der Ansicht, dass wir für unsere Ziele und Ideale härter kämpfen müssen als in den vergangenen Jahren.“

Hier die gesamte Nominierungsrede im Wortlaut:

Politik bedeutet dranbleiben - Rede zur Nominierung am 02. Oktober 2018

Liebe Freunde und Mitstreiter, sehr geehrte Damen und Herren,

wie die Zeit vergeht! Fast fünf Jahre ist es nun her, seit ich mich das letzte Mal bei Ihnen und Euch um das CDU-Mandat des Landtagskandidaten hier bei uns beworben habe. Seitdem ist viel passiert und unser Land hat sich in vielen Belangen grundlegend verändert.

Der politische Umgangston in rauer geworden und reelle Ängste mischen sich mit „Fake News“ und produzieren eine Unsicherheit in vielen Teilen unserer Bevölkerung, die vorher kaum denkbar war. Wir brauchen in den kommenden Jahren Antworten auf neue Fragen und ich stehe heute hier mit Dank an Sie, die mit Recht wissen wollen, OB ich meinen Auftrag, unsere Region stark in Dresden zu vertreten, in den letzten vier Jahren erfüllen konnte, WO ich an meine Grenzen gestoßen bin und WIE ich die Herausforderungen der Zukunft zu lösen gedenke.

Liebe Freunde!

Obwohl ich mit vielen von Ihnen und Euch schon seit Jahren zusammenarbeite, sehe ich auch einige neue Gesichter, denen ich mich noch nicht so vorgestellt habe, wie man das von einem Bewerber um das Landtagsmandat ganz selbstverständlich erwarten kann.

Ich bin seit knapp einer Woche 44 Jahre alt und wohne in L.-O. Ich bin zum zweiten Mal verheiratet und stolzer Vater einer 12-jährigen Tochter und eines einjährigen Sohnes.

Meine Berufsausbildung begann ich nach meinem Abitur am Albert-Schweitzer-Gymnasium hier in Limbach-Oberfrohna im Jahr 1993. Weil es mir gefällt anzupacken, Theorie und Praxis zu verbinden und ich unsere Region mag, entschloss ich mich Bauingenieurwesen an der staatlichen Studienakademie in Glauchau zu studieren und schloss dieses Studium im Jahr 1997 als Dipl.-Bauingenieur ab. Danach begann ich meine berufliche Laufbahn in der Bauwirtschaft mit wechselnden Tätigkeiten im Hoch- und Tiefbau. Seit dem Jahr 2000 war ich als Projektingenieur in einem Ingenieurbüro in Chemnitz tätig, wo ich bis zu meiner Wahl im Jahr 2009 Projekte im Bereich des Industriebaus, der Infrastruktur und des Umweltbereichs betreut habe.

Auch seit meiner Wahl in den Sächsischen Landtag realisiere ich als freiberuflicher, beratender Ingenieur das eine oder andere Projekt für Freunde und Bekannte. Das hält mich auf dem Boden und gibt mir immer wieder den Blick für die Realität.

Im Jahr 2008 wurde erstmals die Frage an mich herangetragen, ob ich mir vorstellen könnte, für den Landtag zu kandidieren. Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen, dies zu tun. Mit Blick auf die zurückliegenden 10 Jahre kann ich sagen, dass es die richtige Entscheidung war. Im Jahr 2009 wurde ich also zum Landtagsabgeordneten für unsere Region gewählt und konnte im Jahr 2014 das Direktmandat verteidigen.

Arbeit Landtag

Seit 2009 habe ich mich in meiner parlamentarischen Arbeit auf die Gebiete Wirtschaft und Umwelt spezialisiert. So bin ich Mitglied in den entsprechenden Arbeitskreisen und wurde darüber hinaus im Jahr 2016 zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gewählt – eine verantwortungsvolle Aufgabe, in der ich die Interessen der unterschiedlichen Parteien im Wirtschaftsbereich koordiniere, aber selbstverständlich auch eigene Ideen einbringen kann.

Wirtschaft

Wirtschaftlich hat sich der Freistaat Sachsen in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und steht im Länderranking innerhalb der Bundesrepublik weit vorn. Die Arbeitslosigkeit befindet sich auf einem Rekordtief und junge Absolventen profitieren von sehr guten Karriereaussichten. Der Freistaat ist durch den klaren Kurs der letzten Jahrzehnte zu einem wirtschaftlichen Zugpferd geworden und gehört mit seiner High-Tech-Industrie und dem gut aufgestellten Mittelstand zu einem der beliebtesten Wirtschaftsstandorte Europas. Das ist natürlich maßgeblich unseren klugen und fleißigen Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmern zu verdanken, die in Sachsen investieren. Uns, als CDU-Fraktion, ist es dabei wichtig, mit einer soliden und verlässlichen Politik die passenden Rahmenbedingungen für einen wirtschaftlich starken Freistaat zu schaffen. Wir haben an der „schwarzen Null“ festgehalten und tilgen jedes Jahr 75 Mio. EUR an Schulden. Gleichzeitig investieren wir mehr als je zuvor und auch mehr als die meisten anderen Bundesländer in unsere Bildungseinrichtungen, Sicherheit und Infrastruktur.

Neben den Straßen und Schienen hat sich dabei besonders die digitale Infrastruktur als Kernbereich und „Knackpunkt“ für die wirtschaftliche Entwicklung herausgestellt. Aus diesem Grund arbeiten wir mit Hochdruck daran, den Freistaat fit für die digitale Zukunft zu machen, um auch zukünftig international wettbewerbsfähig zu bleiben. Dafür hat der Ausbau der Breitbandinfrastruktur derzeit höchste Priorität. Mit der 100 % Förderung gehen wir seit diesem Jahr einen bundesweit einmaligen Weg und ermöglichen auch kleinen Kommunen den unkomplizierten Ausbau des schnellen Internets, im Idealfall mit Glasfasertechnologie, ohne die Hürde des kommunalen Eigenanteils. Ich bin davon überzeugt, dass das ein Signal in die richtige Richtung ist.

Umwelt

Als Umweltpolitischer Sprecher unserer Fraktion setze ich mich für den Umwelt- und Naturschutz ein, weiß aber auch, dass dieser immer mit dem Leben der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat in Einklang gebracht werden muss. Deshalb mache ich mich für einen realistischen Umgang mit dem Wolf stark. Wichtig ist, dass sich die Debatte an den wirklichen Problemen der Betroffenen orientiert. Der Wolf muss geschützt bleiben, das bestreitet niemand. Wir brauchen aber Möglichkeiten, aggressive und verhaltensauffällige Tiere, die eine Gefahr für den Menschen darstellen zu entnehmen. Deshalb befürworte ich seit längerem eine Lockerung der absoluten Abschussregel und wir haben hier schon einiges bewegt.

Dieser Grundsatz, Umweltpolitik nicht über die Köpfe der Menschen hinweg zu machen, gilt für mich bei allen Fragen. So glaube ich nicht, dass es der richtige Weg ist, mit Verboten für Bürger und Unternehmer gegen den Klimawandel vorzugehen. Derartige Vorstöße anderer Parteien, die meist die aktive Behinderung unserer Wirtschaft und einen großen Aufwuchs an Bürokratie zur Folge hätten, lehne ich deshalb in Debatten regelmäßig ab.

Weitere wichtige Felder

Die Fraktion ist arbeitsteilig organisiert, entscheidet aber gemeinsam. Deswegen diskutiere ich besonders wichtige Entscheidungen aus anderen Politikbereichen als Ihr und Euer Abgeordneter selbstverständlich mit und versuche bei allen Entscheidungen auch das C im Namen unserer Partei im Blick zu haben.

Ich glaube, dass wir die Krisen der letzten Jahre, auch wenn natürlich Fehler passiert sind, durch meist wohl durchdachte Entscheidungen lösen konnten. Das gilt in der Asyl und Flüchtlingspolitik (auch wenn wir dort noch ein ganzes Stück vom Ziel entfernt sind), wo wir unsere Aufnahmekapazitäten innerhalb kürzester Zeit vervielfachen mussten, bei Fragen der Inneren Sicherheit und Terrorabwehr oder den drohenden Werksschließungen im vergangenen Jahr.

Insgesamt konnten wir mit unserer soliden Finanzpolitik, mit realistischer Wirtschaftspolitik und gezielten Investitionen in den letzten vier Jahren dazu beitragen, dass der Freistaat Sachsen heute wirtschaftlich besser dasteht als je zuvor. In diesem Zusammenhang ist es mir wichtig, dass davon nicht nur die Landeskassen profitieren, sondern spürbare Investitionen für die Menschen getätigt werden. Hier treffen unsere Förderungen in die digitale Infrastruktur, Schulen, Kitas und Vereine genau ins Schwarze.

Arbeit für die Region

Die Arbeit im Parlament an sich ist wichtig, um den Kurs des Freistaates Sachsen insgesamt mitzubestimmen. Davon profitiert nicht zuletzt auch unsere Heimat. Sie bestimmen aber heute darüber, wer Ihr Kandidat für den Wahlkreis 9 sein soll, also wer eine gute und starke Wahl für Limbach-Oberfrohna, Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Callenberg, Gersdorf und Niederfrohna ist.

Aus diesem Grund muss ich mich, als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter, daran messen lassen, inwieweit unsere Region in den letzten Jahren durch meine Arbeit an der positiven Entwicklung des Freistaates partizipieren konnte.

Ich glaube, auch hier sagen zu können, dass sich unsere Region auch wegen unserem Beitrag in den vergangenen Jahren positiv weiterentwickeln konnte. Einige Beispiele für wichtige Projekte möchte ich im Folgenden ansprechen.

MotoGP

Viele von Ihnen wissen ja bereits, wie sehr mir der MotoGP auf dem Sachsenring am Herzen liegt. Ich freue mich sehr, dass es nach langwierigen Verhandlungen hier vor Ort, in Dresden und München in den letzten Jahren immer wieder gelungen ist, Deutschlands größte Sportveranstaltung am Sachsenring zu halten. Von einer Veranstaltung mit diesem Ausmaß profitiert die Wirtschaft und das Image unserer gesamten Region. Es macht mich jedes Mal wieder stolz, hunderttausende Fans am Sachsenring jubeln zu sehen und ich werde alles dafür geben, dass das auch nach 2019 so bleibt.

Straßen- und Brückenbau

Neben der Unterstützung für den Sachsenring setze ich mich dafür ein, dass so viele Fördermittel wie möglich bei Projekten in der Region ankommen. Besonders für die Entwicklung des ländlichen Raumes ist es wichtig, dass die Kommunen vom Freistaat Sachsen dabei unterstützt werden, ihre Straßeninfrastruktur auf einem guten Stand zu halten. Gute Straßen und eine schnelle Erreichbarkeit sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung und fördern die Verkehrssicherheit. Aus diesem 201 Grund haben wir uns als CDU-Fraktion für eine Aufstockung der kommunalen Straßenbaumittel stark gemacht und durch intensive Gespräche mit den Verantwortlichen im Wirtschafts- und Finanzministerium eine Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln erreicht. Davon haben in den vergangenen Jahren viele Straßen hier bei uns merklich profitiert.

Ich werde mich auch weiterhin für den Ausbau unserer Straßeninfrastruktur einsetzen. So stehen in nächster Zeit weitere Sanierungsvorhaben, wie beispielsweise die der S 248 Weststraße, die S 249 zwischen Oberfrohna und Kaufungen in Limbach-Oberfrohna oder die S 242 in Wüstenbrand bevor. Besonders wichtig ist mir bei allen Ausbauprojekten, dass sie in Abstimmung mit den Anliegern geschehen, denn von einer modernen Infrastruktur profitieren wir alle.

Sicherheit

Beim Thema Sicherheit stehen wir heute vor ganz anderen Herausforderungen als noch vor vier Jahren. Deshalb war und ist es uns in der aktuellen Legislaturperiode wichtig, unsere Sicherheitsarchitektur an die veränderten Umstände anzupassen. Wir haben uns dafür entschieden, die Wachpolizei einzuführen,viele neue Polizisten einzustellen und auszubilden und in neues Polizeigerät zu investieren. Auch erhalten unsere Polizisten mit dem neuen Polizeigesetz mehr Befugnisse, beispielsweise bei der Ingewahrsamnahme von Tatverdächtigen. Davon profitieren auch unsere Polizisten vor Ort. Außerdem konnte ich nach vielen Gesprächen mit dem Innenminister dafür sorgen, dass unser Polizeistandort in Limbach-Oberfrohna wiederbelebt wird, um die Sicherheit in der Region ganz konkret zu verbessern und die Polizeipräsenz in unserer Region zu erhöhen - und ich höre bei Gesprächen mit Bürgern immer wieder, dass die stärkere Präsenz gut wahrgenommen wird.

Auch unsere Feuerwehren erhalten durch die verschiedenen Investitionspakete der letzten Jahre mehr Unterstützung als je zuvor. Wir haben in den letzten Jahren die Sanierung und Beschaffung von Einsatzfahrzeugen besonders unterstützt. Davon profitierten auch hier bei uns zahlreiche Maßnahmen, wie zum Beispiel die Sanierung des Gerätehauses in Bräunsdorf oder die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges in Callenberg. Insgesamt entlasten wir mit diesen Förderungen unsere Städte und Gemeinden und sorgen für die notwendige Ausstattung unserer Kameradinnen und Kameraden. Und das ist mit die beste Motivation.

Bildung, Vereine

Seit einigen Jahren unterstützen wir auch unsere Schulen, Kitas und Vereine besonders stark – erst durch das 800 Mio. EUR starke kommunale Investitionspaket und jetzt im Rahmen von Investitionen im neuen Regierungsprogramm. Davon haben bereits zahlreiche Schul- und Kitagebäude, Sportplätze und Vereinsheime in der Region profitiert. So wurden beispielsweise die Grundschule in Pleißa, die Pestalozzi-Oberschule in Oberlungwitz oder die Geschwister-Scholl Schule in Limbach- Oberfrohna saniert und die Sachsenring Oberschule in Hohenstein-Ernstthal komplett neu errichtet. Zudem können die Vereins- und Schulsportler auf den neuen vom Freistaat geförderten Kunstrasenplätzen am Jahnhaus in Limbach-Oberfrohna oder am HOT Sportzentrum in Hohenstein-Ernstthal unter besten Bedingungen Fußball spielen und bald neue Sporthallen in Pleißa und Wolkenburg in Benutzung nehmen.

Während der Legislaturperiode war ich in zahlreiche Projekte involviert. Wichtig ist mir bei allen Maßnahmen, gezielte Unterstützung in Dresden zu leisten, sei es über den „kurzen Dienstweg“ oder eine offizielle Anfrage, damit Fördermittel schnell und sicher bereitgestellt werden können und bei den Menschen hier vor Ort ankommen.

Ehrenamt

Über die Arbeit in Dresden und im Landtag hinaus, ist es mir persönlich besonders wichtig, mich ehrenamtlich zu engagieren. Dafür habe ich zahlreiche Ehrenämter, wie z.B. beim Anglerverband, der SRM, dem Kinderheim und im Stadtrat übernommen und unterstütze auch so die Menschen vor Ort in ganz praktischer Art und Weise.

Dankeschön

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei allen bedanken, die mich bei der sehr oft stark fordernden Arbeit unterstützt haben: Als erstes bei meiner Frau die mir immer eine gute Beraterin ist und mir jederzeit den Rücken frei hält, natürlich auch bei meinen Kindern für das Verständnis dafür, dass der Papa öfter am Abend und am Wochenende nicht zu Hause ist und selbstverständlich auch bei den CDU Mitgliedern, dem CDU Vorstand in Limbach-Oberfrohna, den Bürgermeistern meines Wahlkreises und nicht zuletzt bei meinen Mitarbeitern.

Grenzen und Ziele

Erfolge sind das eine – jeder redet gerne über Erfolge. Doch zur Wahrheit gehört auch dazu, dass ich in den letzten vier Jahren auch an Grenzen gestoßen bin. Die Verlängerung des MotoGP im nächsten Jahr ist zweifellos ein Erfolg, aber ich hätte mir ehrlich gesagt eine andere Lösung gewünscht, bei der die SRM mit einem neuen privaten Eigentümer eine stärkere Rolle spielt. Wir werden sehen, ob das neue ADAC-Konstrukt diesmal funktioniert.

Trotz intensiver Bemühungen ist es bisher auch nicht gelungen, Nachfolger für traditionsreiche Unternehmen zu finden und inwieweit es eine zeitnahe Einigung zwischen den Anwohnern am Schlossberg in Wolkenburg und dem LASUV gibt, kann ich heute noch nicht absehen.

All das sind Grenzen, an die man als Mandatsträger früher oder später stoßen kann. Wichtig ist, sich weder auf Erfolgen auszuruhen, noch durch Grenzen einschüchtern zu lassen. Das habe ich mir für die Zukunft fest vorgenommen. Ich werde mich auch weiterhin für den Ausbau der Straßen, Schienen und Internetverbindung in unserer Region einsetzen, damit wir auch in Zukunft ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort bleiben. Ich mache mich auch in Zukunft für unsere Schulen, Kitas, Vereine und Feuerwehren stark, die einen so wichtigen Beitrag in unserer Gesellschaft leisten und ich werde für die CDU-Mitglieder unserer Region und die Bürger meines Wahlkreises auch weiterhin Gesprächsmöglichkeiten bieten und bei Problemen jederzeit ansprechbar sein.

Nur wenn alle Verantwortungsträger die nötige Verantwortung übernehmen, können wir eines der größten Probleme unserer Zeit, nämlich die zunehmende Spaltung unserer Gesellschaft, lösen. Hierfür fühle ich mich in der Pflicht!

Es ist mein Ziel als Landtagsabgeordneter, dazu beizutragen, dass ERSTENS die Menschen im Freistaat und hier vor Ort wieder geeint und mit Mut in die Zukunft blicken. Dafür ist es zu allererst wichtig, für eine Politik der Verlässlichkeit zu sorgen, in der Versprechen eingehalten, Sorgen ernstgenommen und Vorhaben umgesetzt werden.

Wir müssen ZWEITENS konsequent und zu jeder Tageszeit für die Sicherheit auf unseren Straßen sorgen. Wir müssen dafür eintreten, dass Kriminelle mit modernen Mitteln verfolgt, festgenommen und hart verurteilt werden. Wir brauchen eine Polizei, die durchgreifen kann. Abgelehnte Asylbewerber müssen nach den Regeln des Rechtsstaates zügig in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden. Flüchtlinge, die allerdings vor Krieg und Vertreibung bei uns Schutz suchen, müssen wir effektiver und besser integrieren. Und Arbeit ist die beste Integration.

Und DRITTENS, wir Mandatsträger müssen uns wieder oder noch mehr als Dienstleister für die Bürger verstehen; mehr miteinander statt übereinander sprechen. Die politischen Parteien sind in den letzten Jahren auch selbstverschuldet so stark in die Kritik geraten. Politik darf keinen Selbstzweck darstellen!

Schlussbemerkung

Liebe Freunde, wir stehen im kommenden Jahr mehr denn je vor einer Richtungswahl. Mit unserem neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und dem neuen Kabinett haben wir einen Weg der Erneuerung eingeschlagen, welcher sich auch in den politischen Entscheidungen widerspiegelt. Ich glaube an unseren gemeinsamen Erfolg, bin aber auch der Ansicht, dass wir für unsere Ziele und Ideale härter kämpfen müssen, als in den vergangenen Jahren. Wir haben alle Voraussetzungen dafür. Politik heißt dranbleiben! Veränderungen in der Politik brauchen Zeit und müssen oft hart erkämpft werden!

Deshalb bitte ich heute um Eure, um Ihre Stimme! Lassen Sie uns, mit mir als Ihrem Landtagsabgeordneten, gemeinsam für eine starke Region, in einem starken, von der CDU geführten Sachsen kämpfen. Lassen Sie uns unsere Heimat und den Freistaat gemeinsam mit Herzblut fit für die Zukunft machen.

Herzlichen Dank!